Deutsche Juristen-Zeitung, Том 10O. Liebmann, 1905 |
Другие издания - Просмотреть все
Часто встречающиеся слова и выражения
Aenderung allgemeinen Amtsgericht Amtsrichter Anfechtung Angekl Angeklagten Ansicht Anspruch Antrag Anwälte Anwendung aufser Ausdruck Bedeutung Behörde Beklagten Berlin Beschlufs besonders Bestimmung betr dafs daher daſs deutschen Eigentümer Elsafs-Lothringen Entsch Entscheidung Entwurf Erklärung ERNST HEINITZ erst Fall Frage gemäfs Gericht Geschäfts Geschäftsfähigkeit Gesellschaft Gesetz Gesetzgebung Gläubiger grofsen Grund Grundbuch Grundsätze Grundschuld Grundstück Haftung Handlung Heft Hypothek Inhaberpapiere Instanz Interesse Jahre Jahrg Juristen Justizrat Kammergericht keit Kinder Klage Kommission könnte Kosten läfst Landgericht Leipzig letzteren lichen Mitgeteilt möglich Montignoso mufs müfste neuen Notwehr Oberlandesgericht öffentlichen Otto Liebmann Parteien Personen Pfandrecht Pfändung preufs preufsischen Prozefs Recht rechtliche Rechtsanwalt Rechtskraft Rechtsprechung Reform Reichs Reichsgericht Revision Richter Sache Schadensersatz Schöffen Schöffengerichte Schuldner Schutz Senat Senatspräsidenten Sinne soll Staats Staatsanwalt Strafe Strafrecht Strafsachen StrGB StrPO Tatsachen Teil Ueber unserer Urteil Verfahren Verhandlung Versäumnisurteil Vertrag verurteilt Vorinstanz Vormundschaftsgericht Vorschriften weiter Zeugen zulässig Zuständigkeit Zwangsvollstreckung Zweck
Популярные отрывки
Стр. 431 - Nehmt die Gottheit auf in euren Willen, Und sie steigt von ihrem Weltenthron. Des Gesetzes strenge Fessel bindet Nur den Sklavensinn, der es verschmäht; Mit des Menschen Widerstand verschwindet Auch des Gottes Majestät.
Стр. 497 - Les ressortissants de la Convention (art. 2 et 3) jouiront, dans tous les Etats de l'Union, de la protection accordée aux nationaux contre la concurrence déloyale.
Стр. 137 - Notwehr ist diejenige Verteidigung, welche erforderlich ist, um einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff von sich oder einem Anderen abzuwenden.
Стр. 269 - Auf allen natürlichen Wasserstrassen dürfen Abgaben nur für die Benutzung besonderer Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind, erhoben werden.
Стр. 551 - Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen.
Стр. 139 - Sache wegnimmt, zerstört oder beschädigt oder wer zum Zwecke der Selbsthilfe einen Verpflichteten, welcher der Flucht verdächtig ist, festnimmt oder den Widerstand des Verpflichteten gegen eine Handlung, die dieser zu dulden verpflichtet ist, beseitigt, handelt nicht widerrechtlich, wenn obrigkeitliche Hilfe nicht rechtzeitig zu erlangen ist und ohne sofortiges Eingreifen die Gefahr besteht, daß die Verwirklichung des Anspruchs vereitelt oder wesentlich erschwert werde.
Стр. 331 - Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Schaden durch ein Haustier verursacht wird, das dem Berufe, der Erwerbstatigkeit oder dem Unterhalte des Tierhalters zu dienen bestimmt ist, und entweder der Tierhalter bei der Beaufsichtigung des Tieres die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beobachtet oder der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfall entstanden sein würde.
Стр. 351 - Australian Torrens system: being a treatise on the system of land transfer and registration of title now in operation in the six states of the commonwealth of Australia, the colony of New Zealand, and Fiji and British New Guinea...
Стр. 519 - Versicherer ist von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Anspruch auf die Leistung nicht innerhalb von sechs Monaten gerichtlich geltend gemacht wird. Die Frist beginnt erst, nachdem der Versicherer dem Versicherungsnehmer gegenüber den erhobenen Anspruch unter Angabe der mit dem Ablauf der Frist verbundenen Rechtsfolge schriftlich abgelehnt hat.
Стр. 357 - Die Klage kann nur darauf gestützt werden, 1. daß der angefochtene Bescheid durch Nichtanwendung oder unrichtige Anwendung des bestehenden Rechts, insbesondere auch der von den Behörden innerhalb ihrer Zuständigkeit erlassenen Verordnungen den Kläger in seinen Rechten verletze,' 2. daß die tatsächlichen Voraussetzungen nicht vorhanden seien, welche die Polizeibehörde zum Erlasse der Verfügung berechtigt haben würden.